oli87

Das kann man so sehen, das ist richtig. Wird hier in unserer Gegend definitiv leider anders gehandhabt.
Das Argument hier ist, dass eine SML bauartbeding eine lichttechnische Einrichtung ist und nichts anderes. Alle lichttechnischen Einrichtungen am Fahrzeug benötigen ein Prüfzeichen und müssen funktionieren.
So wurde es mir letztens wieder begründet.
Wie gesagt, ich hab selber schon seit Jahren SML verbaut, die nicht aktiv sind und als Blende dienen.
Ich bekomm in jeder HU zum Glück immer nur etwas auf die Finger geklopft, dass die eigentlich nicht dran sein dürften, aber weil sie eben nicht leuchten, werden sie dann einfach ignoriert und gut ist ;-)

Ich denke, wenn man 10 Gutachter zu dem Thema fragt, hat man am Ende 8 unterschiedliche Meinungen. Die SML stillgelegt und quasi als Blenden o.ä. eintragen zu lassen, ist natürlich ein super Weg. Dann hat man im Fall der Fälle etwas in der Hand zum Nachweisen. Was leider auch kein 100%ger Schutz mehr in einer Kontrolle ist. Wird die Eintragung angezweifelt, dann heißt es im dümmsten Fall, dass das Auto erst mal sichergestellt wird, um den Sachverhalt zu prüfen.
Wie gesagt, ich kann nur berichten, wie es teils bei uns hier im Süden gehandhabt wird.

VW-Mech

Es kann keine Lichttechnische Einrichtung sein, dann hätte sie ein Prüfzeichen

Geruun

Bei sowas denke ich mir immer. Es müsste mal jemanden geben der das beklagt und das dann bis zur obersten Institution durchzieht. Dann hätten wir alle endlich Rechtssicherheit.

master_u

Nur, wirklich nur bei den 3 o.g. Sachen kann die Betriebserlaubnis erlöschen. In keinem anderen Fall. Was die Kollegen in anderen Bundesländern, wie sagte nen Kollege aus Thüringen (Jena) mal so nett über seine Kollegen aufm Dorf "Dorfgendamarie" macht, ist oft wirklich falsch. Das was ich o.g. geschrieben habe ist geltendes Recht.

Früher war es so: verändere ich etwas am Fahrzeug das keine Eintragung, ABE usw. hat - erlöschen Betriebserlaubnis. Das ist aber lange her. Das galt bis Einführung der FZV.

Bei Einführung der FZV - alles wieder ganz anders und ganz komisch, deshalb geh ich hier mal nicht weiter drauf ein. Weil das alles ganz komisch war hat man §19 StVZO modernisiert, abergändert und was weiß ich. Seitdem gelten meine 3 genannten Varianten. Andere Varianten sind nicht möglich.

Kleines Beispiel: Fahrwerk, irgend ne Tieferlegung, Teilegutachten vorhanden, Fahrwerk wird eingebaut, am besten noch von einer Werkstatt, Achsvermessung und fertig. Fahrwerk ist fachmännisch eingebaut, nix schleift und gar nix, aber der Besitzer rennt nicht mit dem Teilegutachten zum TÜV, DEKRA und Co. und lässt den scheiß eintragen. Auch wenn im Teilegutachten oben steht, wenn man das nicht einträgt, dann erlischt die Betriebserlaubnis (das schreiben die da immer hin), erlischt sie eben nicht, denn keine der 3 Varianten trifft zu.

@Exige83

Würdest du mir den Anhörungsbogen mal abfotografieren und per PN schicken? Ich würde mal sehr gerne wissen was die Kollegen dir konkret vorgeworfen haben und was da konkretisiert wurde.

Exige83

Da ich absolut zu dusselig bin Dir eine Nachricht mit Bildern zu schreiben, wollte ich fragen ob es okay ist wenn ich sie hier hochlade?

master_u

...für mich unproblematisch.

Ich wollte halt nur deine Privatssphäre wahren...

Exige83

So ich habe einmal die Schreiben eigescannt und hoffe man kann sie gut lesen.

Angehängte Grafiken

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Bansi

Also das mit dem Zensieren musst du noch üben (Name, Logindaten für den Onlinebereich).

Exige83

Ach Scheiss drauf.....die Kennung ist eh abgelaufen^^

master_u

Sorry für die späte Rückmeldung. Man hat dir sozusagen den "kleinen" Erlöschen BE vorgeworfen. Dieser ist für die Änderung der Fahrzeugart gedacht oder für eine nicht wesentliche Beeinträchtigung der Umwelt.

Die Seitenmarkierungsleuchten sind eigentlich Umrissleuchten. Wie diese gestaltet sein müssen, darüber gibt es natürlich auch Vorschriften (frag mich bitte nicht welche...irgend ne ECE. Muss ich nachsehen).

Der korrekte Tatbestand würde besagen, dass du gegen diese Vorschrift verstoßen hast. Kostet 15€.

Deine Entscheidung ob du dagegen widersprechen willst - rechtlich ist es vollkommen falsch. Die Folge, dass du etwas ändern musst bleibt natürlich gleich.

Exige83

Vielen Dank für die Rückantwort.
Ich werde die Strafe so akzeptieren und das Bußgeld überweisen.
Hab echt keine Nerven auf ewiges hin.- und herschreiben mit der Behörde.
Die SML werde ich letztendlich als deaktiviert eintragen lassen, damit zum Amt den Wisch vorlegen und dann ist hier Arsch lecken.
Selbst der eine TÜV Prüfer hat ja schon gelacht und mit dem Kopf geschüttelt ob die Polizei nix anderes zu tun hat...🤷🏻*♂️